Die Gefälligkeit des täglichen Lebens

Schon im ersten Semester an der Universität lernt man im Grundkurs zum BGB die Problematik der außervertraglichen Gefälligkeit.

Damit ist gemeint, dass die Parteien sich gerade nicht durch eine vertragliche Einigung rechtlich binden wollten und somit auch keine Leistungspflichten begründet werden sollten.

Die Gefälligkeit des täglichen Lebens ist ein wichtiger Teilbereich des BGB AT.

Die Mängeleinrede im Werkvertragsrecht

Eine ganz alltägliche Situation bereitet bei der rechtlichen Beurteilung oftmals einige Schwierigkeiten in der Begründung. Es geht um den Fall, dass ein Werkunternehmer ein Werk mangelhaft erstellt und nunmehr die Zahlung des Werklohns vom Besteller verlangt. Besteht hier die Mängeleinrede im Werkvertragsrecht?

Zu diesem Thema kann man viele Ausführungen lesen, die sich jedoch teilweise auf eine völlig andere Begründung stützen.

Im Ergebnis ist klar, dass der Besteller die Zahlung (jedenfalls zum Teil) verweigern können muss. Man wird hier richtigerweise zwischen der Abnahme und dem Zeitraum davor unterscheiden müssen.