Die Sittenwidrigkeit stellt im deutschen Zivilrecht ein zentrales Korrektiv dar, das die Privatautonomie begrenzt. Sie ist insbesondere in § 138 BGB geregelt und dient dem Schutz grundlegender Wertvorstellungen der Rechts- und Sozialordnung. Für Jurastudierende ist das Verständnis der Sittenwidrigkeit essenziell, da sie in zahlreichen Fallkonstellationen eine Rolle spielt.
Das Bürgerliche Gesetzbuch enthält verschiedene Formvorschriften für Rechtsgeschäfte. Vom Grundsatz her herrscht das Prinzip der Formfreiheit, jedoch existieren in bestimmten Fällen besondere Formvorschriften im Gesetz, um das Geschäft wirksam zu machen oder zum Zweck des Beweises.
Im Jurastudium muss man sich ganz am Anfang der Ausbildung mit den Anfechtungsrechten vertraut machen. Diese Materie ist nicht einfach, weshalb man sich intensiv mit ihr auseinandersetzen muss. Gerade im juristischen Staatsexamen finden sich immer wieder Probleme aus diesem Bereich des BGB AT.
Im Allgemeinen Teil des BGB lernt man ganz am Anfang des Studiums, wann eine Willenserklärung vorliegt und wie sie wirksam wird. Hier besteht oft Unsicherheit bei Studierenden, wie denn das Scheingeschäft nach § 117 BGB zu behandeln ist.
Im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht ist es mitunter nicht leicht, zwischen einem Schadensersatz neben und statt der Leistung zu unterscheiden. Eine Entscheidung des BGH (Urteil des VII. Zivilsenats vom 7.2.2019 - VII ZR 63/18) kann zur Abgrenzung herangezogen werden, wodurch die Situation vielleicht etwas durchsichtiger wird.
Das Erbrecht als Nebengebiet in der universitären Ausbildung erfordert einige Grundkenntnisse. Dazu gehört insbesondere das Vermächtnis. Der Erblasser kann durch Testament einem anderen, ohne ihn als Erben einzusetzen, einen Vermögensvorteil zuwenden (Vermächtnis), § 1939 BGB.
In einem juristischen Gutachten ist es von ganz besonderer Bedeutung, die jeweiligen rechtlichen Probleme an der richtigen Stelle zu verorten und eventuell bestehende Meinungsstreite dort darzustellen. Dabei können Aufbauschemata eine große Hilfe sein, ohne dass man diese allerdings ohne Rücksicht auf den Einzelfall mechanisch anwendet.
Das Recht der Stellvertretung ist in der juristischen Ausbildung enorm wichtig. Aber auch im richtigen Leben spielt sie oft eine Rolle. Heute soll es um die Bankvollmacht gehen.
Eine interessante Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 22. Mai 2025 – VII ZR 129/24) zum Rücktritt vom Vertrag und der Vertragsstrafe bietet Anlass, sich einmal mit dieser Problematik auseinanderzusetzen.
Aus gegebenem Anlass will ich mich heute kurz der Vollmacht nach dem Tod widmen. Dieses Thema hat enorme Bedeutung im richtigen Leben, wie ich gerade selbst wieder einmal erfahren muss. Im rechtsgeschäftlichen Verkehr kann eine solche Vollmacht viele Dinge erleichtern, weshalb sich jede/r einmal mit den Grundzügen beschäftigen sollte. Das gilt im Übrigen auch für Menschen, die keine juristische Vorbildung haben.
