Änderungsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

Im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen mit großen Unternehmen kommt es immer wieder vor, dass sich die Unternehmen in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen das Recht auf künftige Vertragsänderungen vorbehalten und eine Zustimmung des Kunden bei Schweigen fingiert wird.

Ist eine solche Änderungsklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen erlaubt?

Das Schweigen im Rechtsverkehr und das kaufmännische Bestätigungsschreiben

 

Schon im ersten Semester lernt man im Jurastudium, wie ein Vertrag zustande kommt. Dabei ist insbesondere die Frage relevant, ob ein Schweigen im Rechtsverkehr entweder eine Zustimmung oder eine Ablehnung darstellen kann.

Im Folgenden soll das Schweigen im Rechtsverkehr und das kaufmännische Bestätigungsschreiben genauer untersucht werden. 

Die Verfügung eines Nichtberechtigten

 

Im Bereicherungsrecht gibt es einige Fallkonstellationen, die immer wieder in Prüfungen abgefragt werden. Dazu gehört zweifelsfrei die Verfügung eines Nichtberechtigten.

Dazu muss man Detailkenntnisse bei der Anwendung der bereicherungsrechtlichen Vorschriften haben. Im Folgenden soll deshalb der Bereicherungsausgleich genauer betrachtet werden.

Der Ausschluss des Rücktritts wegen einer unerheblichen Pflichtverletzung, § 323 V 2 BGB

 

Im Allgemeinen Teil des Schuldrechts und auch im Besonderen Schuldrecht stellt das gesetzliche Rücktrittsrecht ein zentrales Thema in der juristischen Ausbildung dar. In diesem Rahmen werden Detailkenntnisse von den Studierenden verlangt.

In diesem Beitrag geht es um den Ausschluss des  Rücktritts wegen einer unerheblichen Pflichtverletzung, § 323 V 2 BGB.

Der Rücktritt vom Versuch und der Rücktrittshorizont – in dubio pro reo

 

Noch ganz am Anfang der juristischen Ausbildung muss man sich mit dem Allgemeinen Teil des Strafrechts beschäftigen. In diesem Bereich gibt es zahlreiche examensträchtige Probleme, die man für das Staatsexamen kennen sollte.

Ein solches Problem ist der Rücktritt vom Versuch und der Rücktrittshorizont unter Einbeziehung des Grundsatzes "in dubio pro reo".

Der Zugang einer Willenserklärung und der Erklärungsbote

 

Im Bereich des Allgemeinen Teils des BGB gibt es viele Detailprobleme, die einen leicht überfordern können. Gerade der Zugang einer Willenserklärung stellt sich oft als schwierig dar. Das gilt insbesondere bei Einschaltung eines Erklärungsboten.