Hin- und Rücksendekosten beim Rücktritt vom Kaufvertrag

Ein alltägliches Problem, für das man in der gängigen Literatur nur sehr wenige Lösungsansätze findet, stellen die Hin- und Rücksendekosten nach dem Rücktritt von einem Kaufvertrag dar.

Dies soll im Folgenden genauer betrachtet werden.

Haftung des Schein-Kommanditisten bei einer Schein-KG

Mein heutiger Beitrag beschäftigt sich zur Abwechslung mit dem Gesellschaftsrecht, welches sich bei Jurastudenten keiner großen Beliebtheit erfreut.  Auch hier werden von den Prüfungsämtern regelmäßig nur Kenntnisse der Grundzüge erwartet, sodass es ausreicht, wenn man sich einen Überblick über die Materie verschafft, ohne größeres Einzelwissen zu erwerben.

Wer sich also ein Grundwissen in diesem Sinne angeeignet hat, dem wird sich die hier zu besprechende Problematik leicht erschließen, obgleich sie doch recht speziell ist.

Es geht um die Haftung des Schein-Kommanditisten bei einer Schein-KG.

Die eigene juristische Argumentation anhand des Beispiels der außerordentlichen Kündigung eines Fitnessstudio-Vertrags

In juristischen Foren findet man sehr oft die Frage, ob ein Mitglied, das einen Fitnessstudio-Vertrag über einen bestimmten Zeitraum abgeschlossen hat, diesen Vertrag vorzeitig und fristlos aus wichtigem Grund kündigen kann.  Vornehmlich geht es dabei um einen Umzug des Kunden.

Allzu oft wird dann in den Antworten pauschal ein erstinstanzliches Urteil genannt und die dort getroffene Entscheidung als allgemein verbindlich dargestellt.

Anhand des Beispiels der außerordentlichen Kündigung eines Fitnessstudio-Vertrags soll deshalb die eigene juristische Argumentation dargestellt werden.

Die Problematik der sogenannten Erlassfalle

Wer beruflich mit dem Zivilrecht beschäftigt ist, hat sicherlich die mittlerweile schon einige Jahre zurückliegende Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Problematik der Erlassfalle mitbekommen.  Aber auch der eine oder andere Student dürfte diesen Begriff bereits kennen.

Der Erlass ist ein Erfüllungssurrogat und führt zum Erlöschen des Schuldverhältnisses, wenn der Gläubiger dem Schuldner durch Vertrag die Schuld erlässt.  Dieser Vertrag soll nachfolgend rechtlich eingeordnet und in seiner Ausgestaltung als Erlassfalle näher beleuchtet werden.