Folgen der Vollmacht über den Tod hinaus

Im Anschluss an meinen vorhergehenden Beitrag über die Vollmacht und ihre Gültigkeit nach dem Tod des Vollmachtgebers will ich noch auf die Folgen dieser Fallgestaltung eingehen.  Aus einem juristischen Forum im Internet lässt sich erkennen, dass hier erhebliche Unsicherheit hinsichtlich der Wirksamkeit der Geschäfte des Bevollmächtigten besteht.

Gültigkeit einer Vollmacht über den Tod hinaus

Ein beliebtes Thema in juristischen Prüfungsarbeiten ist die Problematik der vom Geschäftsherrn erteilten Vollmacht, deren Wirksamkeit nach dessen Tod zu untersuchen ist.  Hier existieren verschiedene Möglichkeiten, mit denen man sich als Student vertraut machen sollte.  Im Gesetz finden sich nur sporadisch Regelungen, die genau diesen Fall erfassen.  So wird in § 52 III HGB festgeschrieben, dass eine Prokura auch über den Tod des  Inhabers des Handelsgeschäfts hinaus gültig bleibt.  Gleiches gilt für eine Prozessvollmacht, § 86 1. Hs. ZPO.

Haftungsmilderung im Straßenverkehr?

Wer im Jurastudium schon etwas weiter fortgeschritten ist, kennt sicherlich die allseits zitierte Floskel, dass es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs generell keine Haftungsmilderung im Straßenverkehr gebe.

Diese (jedenfalls momentan noch kühne) Behauptung soll im Folgenden etwas genauer betrachtet werden.

Das Anwartschaftsrecht an einem Grundstück

In der Literatur und der Rechtsprechung ist umstritten, ob es überhaupt ein Anwartschaftsrecht an einem Grundstück gibt und wann dieses entsteht.  Das soll im Folgenden näher betrachtet werden und ein kurzer Überblick über einige Folgen gegeben werden.