Und weil wir gerade über die zahlreichen Probleme im Zusammenhang mit der Vorschrift des 7 StVG gesprochen haben: Ein ganz neues Urteil des Bundesgerichtshofs zur Frage, ob die Verletzung „bei Betrieb“ eines Fahrzeugs erfolgte, kann man bei LTO hier nachlesen:
Willkommen zu "Zivilrecht Verstehen"
Montag, 25. Oktober 2021
Noch mehr Halterhaftung
Sonntag, 24. Oktober 2021
Halterhaftung beim Kfz (§ 7 StVG)
Nicht nur im Referendariat, sondern auch im Jurastudium muss man sich mit der Halterhaftung beim Kfz auseinandersetzten, bei der es regelmäßig um Verkehrsunfälle geht.
Bei der Haftung nach § 7 StVG gibt es zahlreiche Probleme, die sich leicht in eine Klausur einbauen lassen. Selbst wenn man sich mit den Tatbestandsvoraussetzungen auskennt, können sich weitere Detailprobleme bei der Haftungsausfüllung ergeben. Es handelt sich also um ein eher schwieriges, aber doch sehr wichtiges Gebiet im Zivilrecht.
Mittwoch, 20. Oktober 2021
Treppenlift und Widerruf
An vielen Stellen wird nun berichtet, dass der Bundesgerichtshof (Urteil vom 20. Oktober 2021 - I ZR 96/20) ein Widerrufsrecht bei der Lieferung eines Treppenlifts bejaht hat.
Derartige Entscheidungen sind in der juristischen Ausbildung von grossem Interesse. Im Folgenden wird dieser Widerruf beim Einbau eines Treppenlifts untersucht.
Dienstag, 12. Oktober 2021
Zuständigkeitsstreitwert und Feststellungsklage
Der technische Fortschritt kann auch einmal negative Auswirkungen haben.
So habe ich heute ein Video zum Zivilprozessrecht auf YouTube angesehen, bei dem es u.a. um den Zuständigkeitsstreitwert einer Feststellungsklage ging.
Dort wurde eine Behauptung aufgestellt, die ich nicht für richtig halte.
Samstag, 9. Oktober 2021
Die Zulässigkeit der Klage im Zivilrecht
Das eher unbeliebte Zivilprozessrecht muss im ersten Staatsexamen nur in den Grundzügen beherrscht werden. Dabei stellen die Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Klage einen sehr wichtigen Teil dar, der allerdings relativ schnell erlernt werden kann. Hierzu muss man sich in der Tat ein Prüfungsschema erstellen und dieses auswendig lernen, um im Ernstfall nichts zu übersehen.
Montag, 4. Oktober 2021
Schwarzbau als Mangel des Grundstücks
Soeben habe ich mein eBook* mit Fällen zum Kaufrecht auf den neuesten Stand gebracht und auch um einen Fall Nr. 38 zum „Schwarzbau als Mangel des Grundstücks“ ergänzt, der auf einer brandneuen Entscheidung des BGH beruht und meiner Ansicht nach sehr examensrelevant ist.
Hier zu finden:
Juristische Übungsfälle zum Kaufrecht
Hier sind weitere Artikel zum Kaufrecht zu finden
Die
Nacherfüllung beim Kaufvertrag
Die
Feinheiten des § 442 I 1 BGB
Der
Verschleiß als Mangel der Kaufsache
Frist
zur Nacherfüllung und zweite Gelegenheit zur Nachbesserung
Die
Eintrittskarte im Vorverkauf
Umtausch,
Gewährleistungsrecht, Garantie – Was ist der Unterschied?
Der
falsch gelieferte Artikel (aliud) beim Kaufvertrag im Internet – Wer hat welche
Rechte?
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Verkäufen.