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Willkommen zu "Zivilrecht Verstehen"

Hier finden Sie zahlreiche Beiträge zum Zivilrecht, Zivilprozessrecht und gelegentlich zum Strafrecht. Viel Spaß beim Lesen!

Donnerstag, 21. Dezember 2017

Ist der Weiterfresser obsolet?

Der von der Rechtsprechung des BGH kreierte Weiterfresser ist auch nach der Schuldrechtsmodernisierung nicht obsolet

Wer noch vor der Modernisierung des Schuldrechts Jura studiert hat, kann sich bestimmt noch an die Problematik des Weiterfressers erinnern.

Dabei geht es darum, dass ein Käufer eine Sache kauft, bei welcher ein funktional abgrenzbares Teil fehlerhaft ist und nach Übergabe die restliche Kaufsache beschädigt oder zerstört. Fraglich ist dann, wie der Käufer Schadensersatz verlangen kann.

Ist der Weiterfresser inzwischen obsolet?



Sonntag, 3. Dezember 2017

Rechtlich neutrales Geschäft und Anwartschaft

Wenn ein beschränkt Geschäftsfähiger ein Rechtsgeschäft vornimmt, durch das er lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt, bedarf es nicht der Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters, § 107 BGB. Nun gibt es aber auch rechtlich neutrale Geschäfte, die ein Minderjähriger vornehmen kann, sodass fraglich ist, wie diese zu behandeln sind.

Gerade die Frage, ob die Verfügung über die Anwartschaft ein rechtlich neutrales Geschäft darstellt, ist hier von Bedeutung.