Bereicherungsausgleich in den Anweisungsfällen

Vor einigen Jahren hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 16. Juni 2015 - XI ZR 243/13) seine Rechtsprechung in den sogenannten Anweisungsfällen geändert. Das gibt Anlass, diesen Kernbereich der gesetzlichen Schuldverhältnisse näher zu betrachten.

Die Berufung gegen ein zweites Versäumnisurteil

Ein aktueller Beschluss des Bundesgerichtshofs zeigt auf, wann eine Berufung gegen ein zweites Versäumnisurteil erfolglos bleibt. Die Entscheidung gibt Anlass, sich einmal mit dem Versäumnisurteil und dem Einspruch sowie der Berufung auseinanderzusetzen.

Schwarzgeldabrede außerhalb des Werkvertragsrechts

 

Eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs beschäftigt sich mit der Schwarzgeldabrede. Alle Studierenden im Jurastudium dürften die Problematik aus dem Werkvertragsrecht kennen, bei welcher der Vertrag mit dem Schwarzgeld nichtig ist. Hier aber einmal eine Entscheidung, die sich mit dem Kaufvertrag über ein Grundstück befasst, wobei das Ergebnis ein ganz anderes ist.

Pandemie und rechtliche Unmöglichkeit (vorübergehende Unmöglichkeit, absolutes Fixgeschäft)

Eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs nimmt zu der Frage der rechtlichen Unmöglichkeit Stellung, wenn ein gebuchtes Hotelzimmer in der Pandemie-Zeit nicht benutzt werden kann.