Ein Rechtsanwalt muss die aktuelle Rechtsprechung des BGH im Auge behalten

Das Thüringer Oberlandesgericht (Urteil vom 26. Januar 2024 – 9 U 364/18) hat in einer neuen Entscheidung klargestellt, welche Anforderungen an die Kenntnis eines Rechtsanwalts von der höchstrichterlichen Rechtsprechung des BGH zu stellen sind und was die Folgen einer solchen Missachtung sein können.

Dies ist für viele Studierende vielleicht schon jetzt ein interessantes Thema, zumal die Mehrheit nach der Ausbildung in der Anwaltschaft arbeiten wird.

Missbrauch der Vertretungsmacht durch einen abberufenen Geschäftsführer einer GmbH

 

Eine ganz neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 9. Januar 2024, II ZR 220/22) zeigt auf, welche Voraussetzungen beim Missbrauch der Vertretungsmacht vorliegen müssen (zu diesem Thema siehe bereits meinen Beitrag hier). Diese Grundsätze sind sogar dann anwendbar, wenn die Vertretungsmacht nur aufgrund einer Eintragung im Handelsregister fortbesteht.

Kann Schweigen eine Veranlassung zur Klage sein?

 

Eine neuere Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH NJW 2023, 2781) beschäftigt sich mit der Frage, wann eine Veranlassung zur Klage iSd. § 93 ZPO bei einem Schweigen vorliegt.

Auch im ersten juristischen Staatsexamen muss man die Grundzüge des Zivilprozessrechts beherrschen und insbesondere eine Zusatzfrage am Ende des Sachverhalts kann sich mit der soeben genannten Frage beim sofortigen Anerkenntnis befassen.

Ist eine Anfechtung wegen eines Eigenschaftsirrtums beim Kaufvertrag möglich?

 

Das Zusammentreffen von BGB AT und dem Besonderen Teil des Schuldrechts stellt sich oft als schwierige Materie für Studierende im Jurastudium dar. Speziell die in Prüfungen auftauchende Konkurrenz zwischen dem Allgemeinen Teil und dem Besonderen Schuldrecht im Rahmen der Anfechtung einer Willenserklärung beim Kaufvertrag sei hier genannt.

Nachfolgend soll die Problematik kurz umrissen werden.