Das Vermächtnis

 

Das Erbrecht als Nebengebiet in der universitären Ausbildung erfordert einige Grundkenntnisse. Dazu gehört insbesondere das Vermächtnis. Der Erblasser kann durch Testament einem anderen, ohne ihn als Erben einzusetzen, einen Vermögensvorteil zuwenden (Vermächtnis), § 1939 BGB.

Der Aufbau im Gutachten

In einem juristischen Gutachten ist es von ganz besonderer Bedeutung, die jeweiligen rechtlichen Probleme an der richtigen Stelle zu verorten und eventuell bestehende Meinungsstreite dort darzustellen. Dabei können Aufbauschemata eine große Hilfe sein, ohne dass man diese allerdings ohne Rücksicht auf den Einzelfall mechanisch anwendet.

Ist eine Bankvollmacht nötig?

 

Das Recht der Stellvertretung ist in der juristischen Ausbildung enorm wichtig. Aber auch im richtigen Leben spielt sie oft eine Rolle. Heute soll es um die Bankvollmacht gehen.

Rücktritt vom Vertrag und Vertragsstrafe

 

Eine interessante Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 22. Mai 2025 – VII ZR 129/24) zum Rücktritt vom Vertrag und der Vertragsstrafe bietet Anlass, sich einmal mit dieser Problematik auseinanderzusetzen.

Die Vollmacht nach dem Tod

 

Aus gegebenem Anlass will ich mich heute kurz der Vollmacht nach dem Tod widmen. Dieses Thema hat enorme Bedeutung im richtigen Leben, wie ich gerade selbst wieder einmal erfahren muss. Im rechtsgeschäftlichen Verkehr kann eine solche Vollmacht viele Dinge erleichtern, weshalb sich jede/r einmal mit den Grundzügen beschäftigen sollte. Das gilt im Übrigen auch für Menschen, die keine juristische Vorbildung haben.

Rechtsmissbräuchliche Ausübung des Verbraucherwiderrufsrechts

Der Bundesgerichtshof hat in einer neuen Entscheidung (BGH, Urteil vom 20. Februar 2025 – VII ZR 133/24) Stellung dazu genommen, wann das Verbraucherwiderrufsrecht gem. § 355 I, § 312g I BGB rechtsmissbräuchlich sein kann.

Geschäftsführung ohne Auftrag: Schaden als Aufwendung

 

Im juristischen Studium lernt man recht frühzeitig das Recht der gesetzlichen Schuldverhältnisse kennen.  Dort nimmt die Geschäftsführung ohne Auftrag einen bedeutenden Platz ein.

Dieser Teilbereich enthält eine Vielzahl an Problemen, die sich immer wieder in Klausuren und Hausarbeiten finden.  Insofern sollte man solide Kenntnisse der Materie haben.

Im Folgenden soll ein solches Problem kurz dargestellt werden. Es handelt sich um die Frage, ob ein Schaden als Aufwendung bei der Geschäftsführung ohne Auftrag angesehen werden kann.

Schadensersatz bei berührungslosem Unfall mit einem Motorradfahrer

 

Ein Urteil des Bundesgerichtshofs bietet Anlass für fortgeschrittene Jurastudierende, sich einmal mit dem Schadensersatz bei einem Verkehrsunfall zu beschäftigen.

Hier liegt die besondere Konstellation vor, dass es zwischen den beteiligten Fahrzeugen nicht einmal zu einer Berührung gekommen ist, was aber im konkreten Fall unschädlich für den geltend gemachten Anspruch war.

Haustiere als „fühlende Wesen“

 

Im Internet kann man an verschiedenen Stellen finden, dass es in Spanien seit einiger Zeit ein neues Gesetz gibt, das Hausieren einen größeren Schutz zuspricht als vorher.

Dazu kommt einem ein von Mahatma Gandhi geäußerter Satz in den Sinn:

“The greatness of a nation and its moral progress can be judged by the way its animals are treated.”

Der typengemischte Vertrag und seine rechtliche Einordung

 

Eine neue Entscheidung des Kammergerichts Berlin (KG Berlin, Beschluss vom 29. Oktober 2024 – 21 U 52/24) zeigt sehr schön auf, welche Vorschriften man auf einen typengemischten Vertrag anwenden muss. Das soll im Folgenden kurz aufgezeigt werden.

Beschädigung eines Kfz in der Waschanlage

 

Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs zu der Frage, wann ein Betreiber einer Waschanlage für Schäden an einem Kfz bei Waschvorgang haftet, bietet Gelegenheit, sich mit diesem wichtigen Bereich des vertraglichen Schadensersatzes auseinanderzusetzen.