Die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gem. § 377 HGB

 

Das Handelsrecht enthält einige Standardprobleme, die man in der juristischen Ausbildung lernen sollte, um im ersten juristischen Staatsexamen erfolgreich abschließen zu können. Gerade der Bereich des Handelskaufs ist dabei von hoher Bedeutung.

Es geht im Folgenden um die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gem. § 377 HGB.

Präsenzveranstaltungen und die digitale Lehre an der Uni in Zeiten von Corona

 

Ein interessanter Artikel zur derzeitigen Realität der juristischen Ausbildung an der Universität findet sich auf der ZjS hier.

Präsenzveranstaltungen und die digitale Lehre an der Uni in Zeiten von Corona

Was ist das „Integritätsinteresse“?

In einem Forum hat ein Mitglied folgenden Satz aus seinem Repetitorium zum „Integritätsinteresse“ zitiert und behauptet, es handele sich dabei um „Mist“:

Widerruf der auf den Abschluss des Vertrags gerichteten Willenserklärung

 

Ein juristisches Forum hat sich wieder einmal als die Fundgrube für Verständnisprobleme beim Verbraucherschutz erwiesen.

Es geht um den Widerruf der auf den Abschluss des Vertrags gerichteten Willenserklärung.

Vermutung des Mangels?

 

Unsicherheiten ergeben sich bei manchen Studenten/Studentinnen, wenn es um die Vorschrift des § 477 BGB geht, also die Vermutung des Mangels.

Landgericht oder Kammergericht

 

Der Focus online berichtet, dass im Fall des Films „Kleinohrhasen“ das Kammergericht Berlin am Dienstag „in erster Instanz“ eine Entscheidung getroffen habe:

https://www.focus.de/kultur/kino_tv/drehbuchautorin-klagt-auf-mehr-geld-pleite-vor-gericht-til-schweiger-muss-einnahmen-seiner-erfolgsfilme-offen-legen_id_12588818.html

Man kennt offenbar den Unterschied zwischen dem Kammergericht und dem Landgericht Berlin (LG Berlin Urteil vom 27.10.2020 15 O 296/18) nicht. Einem Juristen sollte ein solcher Fehler nicht unterlaufen.

Fristsetzung bei § 323 I BGB

 

Insbesondere im Kaufrecht geht es in Prüfungen oft um den Rücktritt vom Kaufvertrag aufgrund eines Mangels, den der Verkäufer nicht beseitigt hat. Dabei spielt die Fristsetzung bei § 323 I BGB eine bedeutende Rolle.

Der Anwaltsvertrag mit Schutzwirkung

 

Alle Jurastudierenden sollten das Rechtsinstitut des Vertrags mit Schutzwirkung zugunsten Dritter kennen. Das ist ein absolut examensrelevantes Gebiet aus dem Schuldrecht.

Hier geht es um die interessante Konstellation beim Anwaltsvertrag.

Der Gerichtsstand des Erfüllungsortes

 

Auch im ersten Staatsexamen sollte man Grundkenntnisse im Zivilprozessrecht haben, da sich immer wieder in Examensklausuren prozessuale Zusatzfragen stellen, bei denen man relativ einfach Punkte sammeln kann.

Der Gerichtsstand des Erfüllungsortes ist dabei ein sehr wichitges Thema.

Schlüsseldienst und Sittenwidrigkeit

Bekannt sind viele Fälle, in denen ein Besteller beim Schlüsseldienst anruft, da er seine Haustür nicht öffnen kann und dann nach erfolgter Leistung eine hohe Rechnung vorgelegt bekommt.

Wann liegt eine Sittenwidrigkeit beim Vertrag mit dem Schlüsseldienst vor?

Sittenwidrigkeit und Treu und Glauben

Vor mehreren Jahren hatte ich einmal auf eine Frage zum Unterschied zwischen der Sittenwidrigkeit und dem Grundsatz von Treu und Glauben Stellung genommen. Die Antwort will ich hier noch einmal wiederholen, nachdem die Frage mittlerweile erneut aufgetaucht ist (und leider in dem Forum nunmehr „zerredet“ worden ist).

Der Provisionsanspruch des Maklers

In einer neuen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof deutlich gemacht, wann die Kausalität der Maklerleistung für den Abschluss des Hauptvertrags vorliegt (BGH Urteil des I. Zivilsenats vom 5.3.2020 - I ZR 69/19) und ein Provisionsanspruch des Maklers besteht: