Im juristischen Studium lernt man recht frühzeitig das Recht der gesetzlichen Schuldverhältnisse kennen. Dort nimmt die Geschäftsführung ohne Auftrag einen bedeutenden Platz ein.
Dieser Teilbereich enthält eine Vielzahl an Problemen, die sich immer wieder in Klausuren und Hausarbeiten finden. Insofern sollte man solide Kenntnisse der Materie haben.
Im Folgenden soll ein solches
Problem kurz dargestellt werden. Es handelt sich um die Frage, ob ein Schaden als Aufwendung bei der
Ein Urteil des Bundesgerichtshofs bietet Anlass für fortgeschrittene Jurastudierende, sich einmal mit dem Schadensersatz bei einem Verkehrsunfall zu beschäftigen.
Hier liegt die besondere Konstellation vor, dass es zwischen den beteiligten Fahrzeugen nicht einmal zu einer Berührung gekommen ist, was aber im konkreten Fall unschädlich für den geltend gemachten Anspruch war.
Im Internet kann man an verschiedenen Stellen finden,
dass es in Spanien seit einiger Zeit ein neues Gesetz gibt, das Hausieren einen
größeren Schutz zuspricht als vorher.
Dazu kommt einem ein von Mahatma Gandhi geäußerter Satz
in den Sinn:
“The greatness of a nation and its moral progress can be judged by the way its animals are treated.”
Eine neue Entscheidung des Kammergerichts Berlin (KG Berlin, Beschluss vom 29. Oktober 2024 – 21 U 52/24) zeigt sehr schön auf, welche Vorschriften man auf einen typengemischten Vertrag anwenden muss. Das soll im Folgenden kurz aufgezeigt werden.
Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs zu der Frage, wann ein Betreiber einer Waschanlage für Schäden an einem Kfz bei Waschvorgang haftet, bietet Gelegenheit, sich mit diesem wichtigen Bereich des vertraglichen Schadensersatzes auseinanderzusetzen.
Zu Weihnachten gibt es viele Geschenke, von denen jedes Jahr wieder einige zum Händler zurückgebracht werden, weil sie der beschenkten Person nicht gefallen oder nicht passen etc. Dann erleben so manche Käufer eine Überraschung, wenn sie bei ihrem Verkäufer erfahren, dass die Ware mangelfrei ist und auch kein Umtauschrecht eingeräumt wurde.
Ein Urteil des Amtsgerichts München vom 21.10.2024 (Az. 191 C 19029/24) hatte den Fall entschieden, ob ein Restaurant Schadensersatz für eine Weihnachtsfeier verlangen kann, die von dem bestellenden Unternehmen nicht wahrgenommen wurde.
Ein Klassiker im Zivilrecht im juristischen Studium ist
der Ausgleich in familiären Verhältnissen. Dabei geht es darum, dass Zahlungen
oder Leistungen eines Partners einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft oder
einer Ehe oder der Schwiegereltern für (regelmäßig) den Ehemann erbracht werden,
damit dieser das Haus abbezahlen kann. Wie es im Jurastudium zwangsläufig
kommen muss, zerbricht die Ehe oder Partnerschaft dann und die Leistenden
wollen ihr Geld zurück.
Einen Fall, der in diese Kategorie fällt, hat nach einer Meldung von Legal Tribute Online das Landgericht Frankfurt (Urt. v. 28.11.2024, Az. 2-23 O 701/23) entscheiden müssen.
Wieder findet sich in einer Pressemitteilung eine Gerichtsentscheidung zum Schadensersatz wegen einer Verbrühung, allerdings diesmal mit heißem Kaffee und nicht mit Tee (siehe meinen Beitrag zum Tee hier).
Vor einiger Zeit habe ich einen kurzen Artikel über die kommerzielle Tradition in den USA geschrieben, die sich um Thanksgiving gebildet hat. Meine Ausführungen sind hier nachzulesen und bleiben nach wie vor aktuell:
Als Ergänzung kann man vielleicht noch anfügen, dass sich
mittlerweile sogar schon die „Black Week“ findet, sodass also noch mehr Zeit für
das Einkaufen besteht. Na dann, happy shopping!
Consuming meat, fish and dairy products is unhealthy, which can no longer be denied given the now overwhelming scientific evidence. In this respect, it is pleasing that the U.S. Dietary guidelines may be adjusted next year to include a more plant-based diet. You can read about it in this article here.
Wouldn't it be nice if we could live in a world where animals were no longer bred, killed and eaten?
In einem juristischen Forum im Internet ist die Frage aufgetaucht, wie man denn die Begriffe Vollmacht und Stellvertretung abgrenzt und ob die Stellvertretung eine Vollmacht ist.
Es handelt sich dabei um wichtige Fragen aus dem Allgemeinen Teil des BGB. Das Stellvertretungsrecht ist ein enorm bedeutsamer Teil der juristischen Ausbildung und man findet kaum einen Examenstermin, in welchem sich diese Problematik nicht stellt.
