Die doch recht schwierige Materie lässt sich allerdings schon allein aus dem Durchlesen der (äußerst) langen Leitsätze entnehmen.
Im Jurastudium ist das Schenkungsrecht ein wichtiger
Bereich im Rahmen des Besonderen Teils des Schuldrechts. Hier finden sich
einige Probleme, die man unbedingt kennen muss. Neben der Handschenkung, der
Heilung eines Formverstoßes und der Rückforderung wegen groben Undanks
existiert eine weitere examensrelevante Thematik, nämlich die gemischte
Schenkung.
Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit den wichtigen Grundzügen.
Der Bundesgerichtshof hat in einer neuen Entscheidung dazu Stellung genommen, wann bei einem Hauskauf ein arglistig verschwiegener Sachmangel vorliegt. Danach soll das an einem Terrassendach eintretende Regenwasser nicht nur ein Mangelsymptom, sondern einen Sachmangel darstellen.
Die Meldung ist auf Englisch verfasst. Mal sehen, was daraus wird.
Vielleicht muss man dann doch die Hausarbeit im Jurastudium selber machen, wenn die Klage erfolgreich ist?
Gerade nach Weihnachten steht hinsichtlich vieler
Geschenke die Frage im Raum, ob man gekaufte Sachen wieder umtauschen kann oder
was für Rechte man bei einer mangelhaften Sache hat.
Im Folgenden soll der in der Bevölkerung weithin unbekannte Unterschied zwischen Umtausch, Gewährleistungsrecht und Garantie erklärt werden.
Seit es Computer und das Internet gibt, liest man immer
mehr beleidigende Äußerungen von Personen, die oft meinen, anonym zu bleiben.
Falls man als Opfer dann einmal die Person hinter der Äußerung vor Gericht zur
Rechenschaft zieht, stellt sich die Frage, wo die Meinungsfreiheit aufhört und
die strafrechtliche und zivilrechtliche Verantwortlichkeit beginnt.
Eine aktuelle Gerichtsentscheidung bietet Anlass, sich kurz mit diesem Thema zu beschäftigen.
Wer die erste juristische Staatsprüfung erfolgreich ablegen will, muss nach den jeweiligen Ausbildungsprüfungsordnungen Kenntnisse der Grundzüge des Erbrechts haben. Man sollte sich deshalb zwingend ein Grundwissen in diesem Bereich zulegen, ohne aber über das Ziel hinauszuschießen.
Im Folgenden soll eine grundlegende Materie angesprochen werden, die man eigentlich schon aus dem ersten Semester des Jurastudiums kennt.
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung klargestellt, wie die Verteilung der Beweislast im Rahmen des Schadensersatzes
nach der Vorschrift des § 280 I BGB vorzunehmen ist.
Dabei handelt es sich nicht nur um ein in der Praxis wichtiges
Problem, sondern die Beweislast kann auch schon im ersten juristischen
Staatsexamen als Grundwissen vorausgesetzt werden.
Der Fall ähnelt dem Linoleumteppich-Fall des Reichsgerichts aus dem Jahr 1911, den alle Studierenden schon aus dem ersten Semester kennen sollten.
Vor einigen Jahren hat der
Gesetzgeber den Behandlungsvertrag gesetzlich in den §§ 630a ff. BGB geregelt. Damit
gibt es eine weitere Vertragsart, mit welcher man sich im Jurastudium beschäftigen
muss.
Wie aber kommt dieser Vertrag zustande und welche Anspruchsgrundlagen für einen Schadensersatz bestehen für den Patienten bei einem Behandlungsfehler?
Wer sich hier sofort Kenntnisse verschaffen will, sollte den nachfolgenden Artikel einmal genauer ansehen.
Auch für die Ausbildung im Jurastudium ist dieser Fall von Bedeutung, zumal er aufzeigt, wann bei der Verwendung von Schriftstücken von dem Vorliegen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgegangen werden kann.
Darüber hinaus kann man auch etwas zum Thema Abmahnung und Unterlassungserklärung lernen.
Ein neueres Urteil des Bundesgerichtshofs gibt Anlass, sich einmal mit der deliktischen Produzentenhaftung auseinanderzusetzen. Diese Thematik ist sehr von der Rechtsprechung geprägt, sodass es sich anbietet, die Grundzüge in einem Lehrbuch durchzuarbeiten.
Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über eine solche Fallgestaltung gegeben werden.
