Verletzung der Informationspflicht beim Behandlungsvertrag

Eher selten wird der Behandlungsvertrag gem. §§ 630a ff. BGB zum Gegenstand von Prüfungen in der juristischen Ausbildung an der Universität. Dennoch kann hier ein generelles Verständnis des Vertragsrechts abgefragt werden, ohne zu sehr in die Details einsteigen zu müssen. Dazu soll der folgende Fall mit der Verletzung der Informationspflicht dienen.

Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks

Das Schenkungsrecht hat im ersten juristischen Staatsexamen durchaus Bedeutung, weshalb man sich mit den Einzelheiten auseinandersetzen muss. Gerade der Widerruf wegen groben Undanks bei einer Schenkung erscheint wichtig.

Magie im Zivilrecht

Verbreitet wird das Jurastudium als trocken angesehen. Wer sich die folgende Urteil durchliest, wird vielleicht seine Meinung dazu ändern.

Es geht um die Magie im Zivilrecht.

Schadensersatz nach Kündigung eines Werkvertrags

Für den in Klausuren häufig auftauchenden Werkvertrag gibt es eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die sich Juristen und Juristinnen in der Ausbildung einmal durchlesen sollten.

Es geht um den Schadensersatz nach Kündigung eines Werkvertrags.

Vertrag zugunsten Dritter und Sparbuch

Im richtigen Leben legen Verwandte oft ein Sparbuch für Kinder an, damit diese einen guten finanziellen Start ins Leben als Erwachsene erhalten. Wie es dann so oft kommt, hebt ein Verwandter Geld von dem Sparkonto ab, bevor das Kind voll geschäftsfähig wird.

Wann liegt hier ein Vertrag zugunsten Dritter vor?

Was ist ein „Abbruchjäger“ auf eBay?

Verträge auf eBay sind in Klausuren und im richtigen Leben von herausragender Bedeutung. Dabei stellt sich die Frage, was ein „Abbruchjäger“ ist.

Die Matratze und der Widerruf

Mittlerweile kommt es immer häufiger vor, dass Kunden im Internet eine Matratze kaufen, diese ausprobieren und dann den Widerruf erklären, da ihnen die Ware nicht gefällt.

Schutzbedürftigkeit beim Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

Der Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter gehört nicht gerade zur Lieblingsmaterie in der juristischen Ausbildung. Das liegt nicht zuletzt daran, dass es an einer gesetzlichen Regelung dieses Instituts fehlt und man sich zwangsläufig mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auseinandersetzen muss, denn dieser hat die Kriterien für eine Haftung näher konkretisiert.

Hier geht es insbesondere um die Schutzbedürftigkeit beim Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter.

Abtretung einer zukünftigen Forderung

Die Abtretung einer Forderung nach §§ 398 ff. BGB erfolgt durch einen Einigungsvertrag, der aus zwei Willenserklärungen besteht. Es müssen also ein Angebot und eine Annahme gegeben sein, wobei der Schuldner an diesem Vertrag nicht beteiligt werden muss.

Wie aber steht es mit der Abtretung einer zukünftigen Forderung?

Beschaffenheitsvereinbarung

Wenn es in einer kaufrechtlichen Klausur um die Gewährleistungsrechte geht und das Vorliegen eines Sachmangels bei Gefahrübergang zu prüfen ist, sind manche Bearbeiter schnell bei der Sache und bejahen eine Beschaffenheitsvereinbarung gem. § 434 I 1 BGB.

Beschädigung während der Nachbesserung

Ein ganz spezielles Problem im Kaufrecht stellt die Nachbesserung dar, bei welcher der Verkäufer den vom Käufer gerügten Mangel durch eine Reparatur beseitigt und dann aber eine andere Beschädigung der Kaufsache verursacht. Fraglich ist deshalb, welche Rechte der Käufer hat. Die Antwort auf diese Frage ist in der Rechtsprechung und Literatur umstritten.

Das Schuldanerkenntnis

Ein sehr schönes Beispiel für einen absoluten Randbereich im juristischen Studium ist die Materie des Schuldanerkenntnisses. Mal Hand aufs Herz: Hast Du Dich jemals schon damit beschäftigt?

Hier kann man kaum jemandem verübeln, wenn er auf Lücke lernt und einfach hofft, dass dieses Thema im Examen nicht geprüft wird.

In der gängigen juristischen Ausbildungsliteratur findet sich dazu auch sehr wenig. Im Folgenden will ich deshalb einen kurzen Überblick geben und die Einordnung im Gutachten erläutern.