Ein ganz neuer Beschluss des Bundesgerichtshofs zeigt auf, wie gefährlich es für ein Gericht ist, sich auf eine Verspätung des Vorbringens im Zivilprozess zu berufen. Wer hier nämlich Fehler macht, wird die Akte bald wieder zur erneuten Bearbeitung auf dem Schreibtisch haben.
Die Materie ist für das erste juristische Staatsexamen nicht relevant, aber sie ist dennoch interessant für diejenigen, die einmal an einem Gericht arbeiten wollen.
Wenn man im Internet einen Kaufvertrag abschließt und einen Artikel bestellt, kommt es gelegentlich vor, dass ein falscher Artikel geliefert wird, weshalb sich die Frage stellt, wer welche Rechte in dieser Situation hat.
Schauen wir uns die Sache einmal näher an.
Häufig liest man in Online-Foren, ob man denn die Unternehmen auf Schadensersatz verklagen könne, welche Impfstoffe gegen Covid-19 entwickelt und hergestellt haben, sofern man einen Impfschaden davongetragen hat.
Das LG Düsseldorf (Az.: 3 O 141/22, 3 O 151/22, 3 O 60/23 und 3 O 164/22) hat sich nun dagegen entschieden laut einer Mitteilung auf juraforum hier.
Diese für die Praxis wichtige Entscheidung ist zwar nicht rechtskräftig, kann aber doch jetzt schon für die Ausbildung im Jurastudium von Bedeutung sein.
Jedes Jahr geht es von neuem los. Zuerst kommt Thanksgiving, dann Black Friday und nach dem Wochenende der Cyber Monday. Wer gerne im Kaufrausch sein möchte, kann das zu dieser Zeit voll ausleben. Sind Sie auch dabei?
Im Rechtsverkehr treten häufig Stellvertreter aufgrund einer rechtsgeschäftlich erteilten Vollmacht auf, wodurch Gefahren für den Vertretenen nach Erteilung dieser Vollmacht entstehen können.
Die ausbildungs- und praxisrelevante Problematik soll im Folgenden etwas näher betrachtet werden.
In den folgenden Zeilen will ich versuchen, diese Problematik zu entschlüsseln und Klarheit für ein besseres Verständnis zu schaffen.
Diese Materie wird teilweise bereits im Rahmen des Allgemeinen Teils des BGB erörtert, da hier entgegen dem Grundsatz ausnahmsweise das Schweigen des Empfängers Rechtsfolgen haben kann.
Besser erscheint es aber, sich erst beim Lernen des Handelsrechts damit zu beschäftigen, denn zuvor fehlen oft die Kenntnisse zur Kaufmannseigenschaft und zu Handelsgeschäften generell.
Im Allgemeinen Teil des BGB ist das Stellvertretungsrecht ein bedeutender Aspekt der Rechtsgeschäftslehre. Es stellt insbesondere in Klausuren und Hausarbeiten an der Universität ein beliebtes Thema dar, zumal sich hier sehr viele kleine Probleme verstecken.
Ein Klassiker ist hier der Missbrauch der Vertretungsmacht und seine Ausnahmen bei den Fällen der Kollusion und Evidenz.
Sehen wir uns die Sache einmal näher an.
Im Sachenrecht finden sich viele interessante Probleme, mit denen man sich im Jurastudium auseinandersetzen muss. Wer z.B. in einer Klausur im Gutachten den gutgläubigen Erwerb beweglicher Sachen behandeln muss, benötigt dafür ein Prüfungsschema mit 4 Voraussetzungen, um eine gedanklich logische Lösung erstellen zu können.
Im Folgenden soll anhand eines Schaubilds der Prüfungsablauf aufgezeigt und danach eine kurze Erläuterung zu diesem Thema dargestellt werden, wodurch man dieses Problem leicht in einer Klausur meistern kann.
Es gibt manche Bereiche im Jurastudium, die über Jahrzehnte immer wieder in Prüfungsarbeiten problematisiert werden. Auch und gerade im Handelsrecht finden sich Klassiker, die man als Examenswissen im Jurastudium bezeichnen kann. Dazu gehören sicherlich die sich widersprechenden AGB im kaufmännischen Geschäftsverkehr.
Im nachfolgenden Abschnitt wird dieses auch in der Praxis sehr relevante Thema ausführlicher untersucht.
In der juristischen Ausbildung herrscht bei manchen
Studierenden teilweise Unsicherheit hinsichtlich der Frage, ob nichtige
Rechtsgeschäfte angefochten oder widerrufen werden können. Immer wieder liest
man in entsprechenden Gutachten oder in Foren im Internet die Aussage, dass ein
Kaufvertrag bereits aus einem anderen Grund nichtig sei, weshalb eine
Anfechtung oder ein Widerruf nicht mehr möglich seien.
Das ist freilich nicht richtig und soll im Folgenden näher betrachtet werden, zumal es sich um Examenswissen handelt, was alle Jurastudierenden haben sollten.
