Das Thüringer Oberlandesgericht (Urteil vom 26. Januar 2024 – 9 U 364/18) hat in einer neuen Entscheidung klargestellt, welche Anforderungen an die Kenntnis eines Rechtsanwalts von der höchstrichterlichen Rechtsprechung des BGH zu stellen sind und was die Folgen einer solchen Missachtung sein können.
Dies ist für viele Studierende vielleicht schon jetzt ein interessantes Thema, zumal die Mehrheit nach der Ausbildung in der Anwaltschaft arbeiten wird.
Eine ganz neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 9. Januar 2024, II ZR 220/22) zeigt auf, welche Voraussetzungen beim Missbrauch der Vertretungsmacht vorliegen müssen (zu diesem Thema siehe bereits meinen Beitrag hier). Diese Grundsätze sind sogar dann anwendbar, wenn die Vertretungsmacht nur aufgrund einer Eintragung im Handelsregister fortbesteht.
Eine neuere Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH NJW 2023, 2781) beschäftigt sich mit der Frage, wann eine Veranlassung zur Klage iSd. § 93 ZPO bei einem Schweigen vorliegt.
Auch im ersten juristischen Staatsexamen muss man die Grundzüge des Zivilprozessrechts beherrschen und insbesondere eine Zusatzfrage am Ende des Sachverhalts kann sich mit der soeben genannten Frage beim sofortigen Anerkenntnis befassen.
Das Zusammentreffen von BGB AT und dem Besonderen Teil des Schuldrechts stellt sich oft als schwierige Materie für Studierende im Jurastudium dar. Speziell die in Prüfungen auftauchende Konkurrenz zwischen dem Allgemeinen Teil und dem Besonderen Schuldrecht im Rahmen der Anfechtung einer Willenserklärung beim Kaufvertrag sei hier genannt.
Nachfolgend soll die Problematik kurz umrissen werden.
Laut einer Mitteilung von LTO hier plant das Bundesjustizministerium eine Erhöhung des Zuständigkeitsstreitwerts im Zivilverfahren vor den Amtsgerichten von 5000 auf 8000 Euro. Dies sei deshalb geplant, weil die Zahl der anhängigen Verfahren vor den Amtsgerichten stark rückläufig sei (etwa ein Drittel).
Das Handelsrecht stellt in der juristischen Ausbildung an
der Universität lediglich ein Nebenfach dar, das man somit nur in den
Grundzügen beherrschen muss. Von diesen Grundzügen sind in der Regel auch die
Handelsgeschäfte im Allgemeinen erfasst, worunter unter anderem das
kaufmännische Zurückbehaltungsrecht nach §§ 369 ff. HGB fällt.
Im Folgenden wird diese Materie etwa näher beleuchtet, ohne dass man hier ein tieferes Detailwissen erlangen muss.
Eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs beschäftigt sich mit der Frage, wann die Rechte des Käufers einer Forderung gegen seinen Verkäufer beim Verkauf einer nicht existenten Forderung verjähren.
Das stellt eine Materie dar, die für die juristische Ausbildung von grossem Interesse ist, insbesondere weil das Gericht einen lange währenden Meinungsstreit entschieden hat.
Im Jurastudium muss man wissen, dass es im Handelsrecht über die im BGB geregelte Vollmacht hinaus weitere Arten der Vertretungsmacht gibt. Dabei handelt es sich um examensrelevantes Wissen, weshalb man sich diese 3 besonderen Arten der Vollmacht einmal näher ansehen sollte.
Ein Klassiker in Klausuren im Jurastudium stellt das
Abschleppen eines Kfz beim Falschparken dar. Dazu gibt es mittlerweile einiges
an Rechtsprechung vom Bundesgerichtshof. Das Gericht hat sich vor kurzem erneut
mit einer solchen Situation beschäftigt. Regelmäßig geht es in der Lösung um
Probleme bei der Geschäftsführung ohne Auftrag.
Im Folgenden soll ein kurzer Überblick gegeben werden.
Gerade der letzte Punkt, also die Vertretungsmacht im BGB, soll im Folgenden näher besprochen werden.
Das Urteil wird nachfolgend etwas genauer angesehen.
Im Folgenden soll es um die Frage gehen, ob der gute Glaube an die Vertretungsmacht beim Eigentumserwerb schützt.
