Die Abnahme im Kaufvertrag

Allgemein bekannt sein dürfte, dass es zur Fälligkeit des Werklohns im Werkvertragsrecht vom Grundsatz her einer Abnahme durch den Besteller bedarf. Zu dieser Abnahme habe ich vor einigen Jahren bereits einen Beitrag geschrieben. Auch im Kaufrecht gibt es eine Abnahme durch den Käufer.

Vom absurden Lernumfang im Jurastudium

Landläufig bekannt ist, dass das Jurastudium sehr schwer ist und die Ausbildung einschließlich des Referendariats auch recht lang ist. Die Länge der Ausbildung kann man leicht in Jahren messen, was jeder versteht.

Hier meine Gedanken zum absurden Lernumfang im Jurastudium.

Die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gem. § 377 HGB

 

Das Handelsrecht enthält einige Standardprobleme, die man in der juristischen Ausbildung lernen sollte, um im ersten juristischen Staatsexamen erfolgreich abschließen zu können. Gerade der Bereich des Handelskaufs ist dabei von hoher Bedeutung.

Es geht im Folgenden um die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gem. § 377 HGB.

Präsenzveranstaltungen und die digitale Lehre an der Uni in Zeiten von Corona

 

Ein interessanter Artikel zur derzeitigen Realität der juristischen Ausbildung an der Universität findet sich auf der ZjS hier.

Präsenzveranstaltungen und die digitale Lehre an der Uni in Zeiten von Corona

Was ist das „Integritätsinteresse“?

In einem Forum hat ein Mitglied folgenden Satz aus seinem Repetitorium zum „Integritätsinteresse“ zitiert und behauptet, es handele sich dabei um „Mist“:

Widerruf der auf den Abschluss des Vertrags gerichteten Willenserklärung

 

Ein juristisches Forum hat sich wieder einmal als die Fundgrube für Verständnisprobleme beim Verbraucherschutz erwiesen.

Es geht um den Widerruf der auf den Abschluss des Vertrags gerichteten Willenserklärung.

Vermutung des Mangels?

 

Unsicherheiten ergeben sich bei manchen Studenten/Studentinnen, wenn es um die Vorschrift des § 477 BGB geht, also die Vermutung des Mangels.

Landgericht oder Kammergericht

 

Der Focus online berichtet, dass im Fall des Films „Kleinohrhasen“ das Kammergericht Berlin am Dienstag „in erster Instanz“ eine Entscheidung getroffen habe:

https://www.focus.de/kultur/kino_tv/drehbuchautorin-klagt-auf-mehr-geld-pleite-vor-gericht-til-schweiger-muss-einnahmen-seiner-erfolgsfilme-offen-legen_id_12588818.html

Man kennt offenbar den Unterschied zwischen dem Kammergericht und dem Landgericht Berlin (LG Berlin Urteil vom 27.10.2020 15 O 296/18) nicht. Einem Juristen sollte ein solcher Fehler nicht unterlaufen.

Fristsetzung bei § 323 I BGB

 

Insbesondere im Kaufrecht geht es in Prüfungen oft um den Rücktritt vom Kaufvertrag aufgrund eines Mangels, den der Verkäufer nicht beseitigt hat. Dabei spielt die Fristsetzung bei § 323 I BGB eine bedeutende Rolle.

Der Anwaltsvertrag mit Schutzwirkung

 

Alle Jurastudierenden sollten das Rechtsinstitut des Vertrags mit Schutzwirkung zugunsten Dritter kennen. Das ist ein absolut examensrelevantes Gebiet aus dem Schuldrecht.

Hier geht es um die interessante Konstellation beim Anwaltsvertrag.

Der Gerichtsstand des Erfüllungsortes

 

Auch im ersten Staatsexamen sollte man Grundkenntnisse im Zivilprozessrecht haben, da sich immer wieder in Examensklausuren prozessuale Zusatzfragen stellen, bei denen man relativ einfach Punkte sammeln kann.

Der Gerichtsstand des Erfüllungsortes ist dabei ein sehr wichitges Thema.

Schlüsseldienst und Sittenwidrigkeit

Bekannt sind viele Fälle, in denen ein Besteller beim Schlüsseldienst anruft, da er seine Haustür nicht öffnen kann und dann nach erfolgter Leistung eine hohe Rechnung vorgelegt bekommt.

Wann liegt eine Sittenwidrigkeit beim Vertrag mit dem Schlüsseldienst vor?

Sittenwidrigkeit und Treu und Glauben

Vor mehreren Jahren hatte ich einmal auf eine Frage zum Unterschied zwischen der Sittenwidrigkeit und dem Grundsatz von Treu und Glauben Stellung genommen. Die Antwort will ich hier noch einmal wiederholen, nachdem die Frage mittlerweile erneut aufgetaucht ist (und leider in dem Forum nunmehr „zerredet“ worden ist).

Der Provisionsanspruch des Maklers

In einer neuen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof deutlich gemacht, wann die Kausalität der Maklerleistung für den Abschluss des Hauptvertrags vorliegt (BGH Urteil des I. Zivilsenats vom 5.3.2020 - I ZR 69/19) und ein Provisionsanspruch des Maklers besteht:

Das objektive Interesse bei der GoA

Das OLG Köln hat in einer neuen Entscheidung zur Beurteilung des objektiven Interesses bei der GoA Stellung genommen. Dieses Thema ist für die juristische Ausbildung sehr wichtig und soll im Folgenden kurz dargestellt werden.

Tausch und höherwertiges aliud

Juristische Foren zeigen immer wieder auf, in welchen Teilbereichen Studierende oft Probleme haben.  So findet sich derzeit wieder einmal ein Problem mit dem Kaufrecht und dem Vorliegen eines Mangels.

Es geht um den Tausch und das höherwertiges aliud.

Fiktive Reparaturkosten

Vor einiger Zeit hat der für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (VII ZR46/17, BGHZ 218, 1 Rn. 31 ff.) unter Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass im Rahmen eines Werkvertrags die Mangelbeseitigungskosten nicht so abgerechnet werden dürfen, dass der Besteller sich einen Kostenvoranschlag einholt und die Beseitigungskosten dann ohne Mehrwertsteuer fiktiv abrechnet (fiktive Reparaturkosten).

Anwendbarkeit der §§ 280 ff. BGB auf § 985 BGB

Ein nach wie vor sehr umstrittenes Problem stellt die Frage dar, ob auf den Herausgabeanspruch des Eigentümers aus § 985 BGB auch die Rechte der §§ 280 ff. BGB anwendbar sind, sodass der Eigentümer sich schadlos halten kann.

Diese Anwendbarkeit ist in der Literatur umstritten.

Verletzung der Informationspflicht beim Behandlungsvertrag

Eher selten wird der Behandlungsvertrag gem. §§ 630a ff. BGB zum Gegenstand von Prüfungen in der juristischen Ausbildung an der Universität. Dennoch kann hier ein generelles Verständnis des Vertragsrechts abgefragt werden, ohne zu sehr in die Details einsteigen zu müssen. Dazu soll der folgende Fall mit der Verletzung der Informationspflicht dienen.

Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks

Das Schenkungsrecht hat im ersten juristischen Staatsexamen durchaus Bedeutung, weshalb man sich mit den Einzelheiten auseinandersetzen muss. Gerade der Widerruf wegen groben Undanks bei einer Schenkung erscheint wichtig.

Magie im Zivilrecht

Verbreitet wird das Jurastudium als trocken angesehen. Wer sich die folgende Urteil durchliest, wird vielleicht seine Meinung dazu ändern.

Es geht um die Magie im Zivilrecht.