Ist das HGB anwendbar?

Aus einem Forum habe ich wieder einmal einen Fall entnommen, der offenbar Probleme bei der Bearbeitung bereitet. Die Frage lautete dort: "Ist das HGB anwendbar?"

Auch starker Verschleiß kann Sachmangel sein

In einer neuen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 10. November 2021 – VIII ZR 187/20) klargestellt, dass auch der starke Verschleiß eines Autoteils einen Sachmangel darstellen und damit Gewährleistungsrechte auslösen kann.

Schuldbeitritt und Widerruf

Ein ausbildungsrelevantes Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH,Versäumnisurteil vom 21. September 2021 – XI ZR 650/20) befasst sich mit dem Schuldbeitritt und dem verbraucherschützenden Widerruf. Diese Materie ist examensrelevant.

Mitverschulden bei der Haftungsausfüllung, § 254 II 1 BGB

Im Schadensrecht gibt es eine Vielzahl an examensrelevanten Problemen. Die Haftungsausfüllung umfasst z.B. auch das Mitverschulden des Geschädigten nach § 254 II 1 BGB, das gegebenenfalls bei der Ermittlung des Schadensersatzes zu berücksichtigten ist.

Noch mehr Halterhaftung

Und weil wir gerade über die zahlreichen Probleme im Zusammenhang mit der Vorschrift des 7 StVG gesprochen haben: Ein ganz neues Urteil des Bundesgerichtshofs zur Frage, ob die Verletzung „bei Betrieb“ eines Fahrzeugs erfolgte, kann man bei LTO hier nachlesen:

Halterhaftung beim Kfz (§ 7 StVG)

Nicht nur im Referendariat, sondern auch im Jurastudium muss man sich mit der Halterhaftung beim Kfz auseinandersetzten, bei der es regelmäßig um Verkehrsunfälle geht.

Bei der Haftung nach § 7 StVG gibt es zahlreiche Probleme, die sich leicht in eine Klausur einbauen lassen. Selbst wenn man sich mit den Tatbestandsvoraussetzungen auskennt, können sich weitere Detailprobleme bei der Haftungsausfüllung ergeben. Es handelt sich also um ein eher schwieriges, aber doch sehr wichtiges Gebiet im Zivilrecht.

Treppenlift und Widerruf

An vielen Stellen wird nun berichtet, dass der Bundesgerichtshof (Urteil vom 20. Oktober 2021 - I ZR 96/20) ein Widerrufsrecht bei der Lieferung eines Treppenlifts bejaht hat. 

Derartige Entscheidungen sind in der juristischen Ausbildung von grossem Interesse. Im Folgenden wird dieser Widerruf beim Einbau eines Treppenlifts untersucht.

Zuständigkeitsstreitwert und Feststellungsklage

 

Der technische Fortschritt kann auch einmal negative Auswirkungen haben.

So habe ich heute ein Video zum Zivilprozessrecht auf YouTube angesehen, bei dem es u.a. um den Zuständigkeitsstreitwert einer Feststellungsklage ging.

Dort wurde eine Behauptung aufgestellt, die ich nicht für richtig halte.

Die Zulässigkeit der Klage im Zivilrecht

Das eher unbeliebte Zivilprozessrecht muss im ersten Staatsexamen nur in den Grundzügen beherrscht werden. Dabei stellen die Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Klage einen sehr wichtigen Teil dar, der allerdings relativ schnell erlernt werden kann. Hierzu muss man sich in der Tat ein Prüfungsschema erstellen und dieses auswendig lernen, um im Ernstfall nichts zu übersehen.

Schwarzbau als Mangel des Grundstücks

 

Soeben habe ich mein eBook* mit Fällen zum Kaufrecht auf den neuesten Stand gebracht und auch um einen Fall Nr. 38 zum „Schwarzbau als Mangel des Grundstücks“ ergänzt, der auf einer brandneuen Entscheidung des BGH beruht und meiner Ansicht nach sehr examensrelevant ist.

Hier zu finden:

Juristische Übungsfälle zum Kaufrecht

Hier sind weitere Artikel zum Kaufrecht zu finden

Die Nacherfüllung beim Kaufvertrag

Beschaffenheitsvereinbarung

Die Feinheiten des § 442 I 1 BGB

Probleme beim Grundstückskauf

Der Verschleiß als Mangel der Kaufsache

Frist zur Nacherfüllung und zweite Gelegenheit zur Nachbesserung

Die Abnahme im Kaufvertrag            

Examenswissen im Kaufrecht

Autokaufvertrag zwischen Privatleuten unter Ausschluss der Gewährleistung – Vorsicht bei Verwendung von AGB

Die Eintrittskarte im Vorverkauf

Umtausch, Gewährleistungsrecht, Garantie – Was ist der Unterschied?

Der falsch gelieferte Artikel (aliud) beim Kaufvertrag im Internet – Wer hat welche Rechte?

* Als Amazon-Partner verdiene ich an qualifizierten Verkäufen.

Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Im Examen finden sich oft prozessuale Zusatzfragen am Ende des geschilderten Sachverhalts. Insofern sollte man sich jedenfalls Grundkenntnisse des Zivilprozessrechts verschaffen, um nicht leichtfertig einige Punkte im ersten Staatsexamen zu verschenken.

Es geht um die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand.

Verhältnis von § 123 BGB zu § 138 BGB

Heute geht es um Fragen aus dem Allgemeinen Teil des BGB, die schon am Anfang des Studiums von Bedeutung sind und erst recht im ersten juristischen Staatsexamen bekannt sein sollten.

Es geht um das Verhältnis von § 123 BGB zu § 138 BGB.